Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 06.04.2011 - 3 U 88/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Die einseitige Anpassung eines Mietzinses nach Ablauf eines langjährigen Festlegungszeitraumes in den AGB eines Immobilienleasingvertrages ist zulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 535 Abs. 1; BGB § 535 Abs. 2
Auslegung eines Immobilien-Leasing-Vertrages - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zur Angemessenheit von sog. Preisklauseln im Leasingvertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 29.04.2010 - 51 O 169/09
- OLG Brandenburg, 06.04.2011 - 3 U 88/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.12.2001 - XII ZR 281/99
Ergänzende Vertragsauslegung
Auszug aus OLG Brandenburg, 06.04.2011 - 3 U 88/10
Diese Klausel ist nach dem von den Parteien gewählten Wortlaut und dem dem Wortlaut zu entnehmenden objektiv erklärten Parteiwillen sowie dem Grundsatz der beiderseits interessengerechten Auslegung (BGH NJW 2002, 1260) dahin zu verstehen, dass die Mieten jeweils für einen längeren Mietfestschreibungszeitraum festgelegt werden, so wie dies der Gesamtmietzeit von 30 Jahren und den genannten Mietperioden von 20 bzw. 10 Jahren entsprach.